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Staatsverschuldung

Die Staatsverschuldung wird in unserem Spiel in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) dargestellt. Bei den Werten haben wir auf die des Internationalen Währungsfonds (IWF)[1] zurückgegriffen. Die Zahlen stammen aus dem Jahr 2014. Den europäischen Rekord hält Griechenland mit 174%, noch weit hinter dem Weltrekord von Japan mit 245%.

Im Rahmen der Finanzkrise ist es den Banken gelungen ihre Verluste den Staaten, also den Steuerzahler*innen, anzuhängen.[2] Alleine zwischen 2008 und 2011 bewilligte die EU-Kommission Staatsbeihilfen in der Höhe von 5 Billionen Euro für die Finanzbranche.[3] So stiegen und steigen die Schulden der öffentlichen Haushalte aufgrund der Bankenrettungen europaweit stark an.[4]

Die Länder der Eurozone haben sich im Stabilitäts- und Wachstumspakt - auch Fiskalpakt genannt - verpflichtet, die Höhe ihres jährlichen Haushaltsdefizits auf 3% ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) zu begrenzen. Zusätzlich darf der Stand ihrer Staatsverschuldung 60% ihres BIPs nicht überschreiten.[5]

In unserem Spiel befinden sich 15 Länder der Eurozone. Nur drei von ihnen befinden sich unterhalb dieser 60%-Marke. Das sind Luxemburg, Lettland und knapp auch Finnland. Die Länder, die nicht im Euro sind, haben mit wenigen Ausnahmen (z.B. Ungarn[6]) eine niedrigere Staatsverschuldung. Das betrifft auch den Osten Europas, deren niedriger Schuldenstand einer meist schwachen Wirtschaftsleistung gegenüber steht.[7]

Kenneth S. Rogoff, Professor an der Harvard Universität und ehemaliger Chefökonom des IWF, veröffentlichte 2010 gemeinsam mit der Wirtschaftswissenschafterin Carmen Reinhart den Essay Growth in the time of dept. Darin beschrieben die beiden, dass sich ab einer Staatsverschuldung von 90% das Wirtschaftswachstum stark verringere. Diese vielbeachtete Veröffentlichung[8] diente der europäischen Politik zur Argumentation ihrer Austeriätsmaßnahmen.

Als der Student Thomas Herndon im April 2013 im Rahmen einer Überprüfung der Excelliste dieser Studie entdeckte, dass sich die renommierten Ökonomen schlicht verrechnet haben und dass eine 90%-Marke nicht existiert, war der Skandal perfekt.[9] Trotzdem hielten die Entscheidungsträger in der Europäischen Union bisher an der Theorie des Sparzwanges fest.

Ob nun die Schulden eines Staates zurückgezahlt werden können, ist - wie oben beschrieben - durch keine klare Grenze geregelt. Diese Schuldentragfähigkeit wird somit auf politischer und ökonomischer Ebene diskutiert. Großen Einfluss auf diese Einschätzung haben auch die Gläubiger*innen und Investor*innen. Zweifeln diese an der Rückzahlungsfähigkeit, so verringert sich auch die Zahl der Kreditgeber*innen. Die verbliebenen Investor*innen erhöhen die Zinssätze und berufen sich dabei auf ihr Risiko.[10] Diese Mischung aus immer höheren finanziellen Verpflichtungen und einem immer begrenzteren Zugang zum Finanzmarkt kann für Staaten mit hoher Schuldenquote einen Teufelskreis bedeuten, an dessen Ende die Zahlungsunfähigkeit (=Staatsbankrott) steht.[11]

Als sich 2010 die Staatsschuldenkrise zur Eurokrise ausweitete, wurde die Möglichkeit eines Schuldenschnitts erstmals seit langem in Europa wieder zu einem Thema. Ein solcher Schuldenschnitt, auch Haircut oder Bail-out genannt, sollte nicht nur die Krisenstaaten sondern die gesamte Eurozone vor einem Zusammenbruch schützen.[12] Mit seinen drei berühmten Worten „whatever it takes“ fand EZB-Chef Mario Draghi einen anderen Weg den Euro zu stützen.[13] Der rechtlich umstrittene[14] Schuldenschnitt war vorerst vom Tisch.

Zuletzt wurde 2015 ein Haircut in Bezug auf Griechenland heftig diskutiert. Aufgrund einer erdrückenden Schuldenlast und Rezession und einer Verarmung breiter Bevölkerungsschichten fordern 2015 nicht nur die linksgerichtete griechische Regierung[15] und NGOs[16] einen Schuldenerlass. Um eine Schuldentragfähigkeit wieder herzustellen brauche es nicht nur Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen, sondern auch einen Schuldenschnitt. So fordern inzwischen auch Teile der Troika, der IWF[17] und die EZB[18] einen weiteren Schuldenschnitt für das krisengebeutelte Land. Die von Deutschland (auch Profiteur eines Schuldenschnitts[19]) dominierte Eurogruppe verhinderte jedoch einen Schuldenerlass.[20]

Datenquelle für die Staatsverschuldung im Quartettspiel:

  1. Internationaler Währungsfond

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